Allgemeine Geschäftsbedingungen
BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN
für die Dienstleistung „Full-Service-Webdesign“
Die nachfolgenden besonderen Vertragsbedingungen finden Anwendung auf alle „Full-Service-Webdesign“-Verträge zwischen der dogado GmbH (nachfolgend „dogado“) und dem Kunden. Das Angebot zum Full-Service Webdesign richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB. Neben den nachfolgenden Bestimmungen gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der dogado. Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn die dogado ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit dogado kommt durch die Unterschrift vor Ort (Digital auf Tablet oder auf Papiervertrag) oder durch die Übermittlung des unterschriebenen Vertrages per Fax/E-Mail/Post oder durch Online-Bestellung und die jeweils anschließende Auftragsbestätigung durch dogado zustande.
2. Beschreibung der Dienstleistung
Die von dogado zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag sowie der in der Auftragsbestätigung beigefügten Tarifübersicht. Die von dem Kunden in Auftrag gegebene Internetseite wird nach seinen individuellen Wünschen und Vorstellungen erstellt. Die für die Erstellung der Internetseite erforderlichen Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Logo) liefert der Kunde. Der Kunde hat sicherzustellen und dafür Sorge zu tragen, dass ihm sämtliche Rechte, insbesondere Urheberrechte, an den von ihm der dogado gelieferten Inhalten zustehen. Der Kunde stellt die dogado von allen Ansprüchen und Kosten frei, die der dogado aufgrund einer durch den Kunden verursachten Verletzung von Rechten Dritter entstehen. Die dogado übernimmt keinerlei Gewährleistung für Inhalte, die der Kunde liefert. Sofern der Kunde keine eigenen Inhalte verwenden möchte, kann die dogado diese für den Kunden kostenpflichtig erstellen.
Auf Grundlage der Wünsche und Vorstellungen des Kunden entwirft die dogado die Internetseite des Kunden und übermittelt ihm diese im Entwurf. Änderungswünsche kann der Kunde im Rahmen der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung kostenlos per E-Mail oder über das von dogado bereitgestellte Portal „My Websitebutler“ mitteilen. Jede über den Tarif hinausgehende Änderung der Internetseite ist kostenpflichtig, es sei denn, die dogado hat die Notwendigkeit der Änderung zu vertreten. Eine vollständige Umgestaltung oder ein Neuaufbau der Website ist nicht Teil der Serviceleistungen und kann separat in Auftrag gegeben werden.
Nach Bestätigung des Entwurfs der Internetseite durch den Kunden wird die Internetseite online gestellt. Der Kunde hat die Internetseite auf deren sachliche und inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen und eventuell erforderliche und/oder gewünschte Änderungen mitzuteilen. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifumfangs vorgenommen werden kann, bei dogado. Änderungen, die von der dogado zu vertreten sind, erfolgen kostenfrei, jede anderweitig erforderliche Änderung ist kostenpflichtig. Die dogado ist berechtigt, vom Kunden geforderte Änderungswünsche zurückzuweisen, wenn diese technisch oder zeitlich unzumutbar sind, die Anzahl der Änderungen ein zumutbares Maß überschreitet oder die Änderungswünsche den Inhaltsvorgaben der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht entsprechen. Über die Zurückweisung eines Änderungswunsches wird der Kunde per E-Mail oder telefonisch informiert. Nach endgültiger Fertigstellung der Internetseite sind weitere Änderungen im Rahmen des „Full-Service-Webdesign“-Vertrages nur im Rahmen des vertraglich vereinbarten Kontingents möglich. Der Kunde hat zusätzlich die Möglichkeit, separate Leistungen in Auftrag zu geben (siehe Punkt 3 „Wartung und Pflege“).
3. Wartung und Pflege
Der technische Betrieb, die Wartung des Internetspeicherplatzes der Internetseite sowie die Pflege der Inhalte der Internetseite sind ebenfalls Vertragsbestandteil und erfolgen durch die dogado. Zusatzkosten fallen hierfür nicht an.
4. Domains
Im Rahmen des „Full-Service-Webdesign“-Vertrages erhält der Kunde eine Domain, welche für die zu erstellende Internetseite genutzt werden kann. Gegebenenfalls können hier für bestimmte Domainendungen weitere Kosten entsprechend unserer Preisliste anfallen. Der Kunde hat des Weiteren die Möglichkeit, für den „Full-Service-Webdesign“-Vertrag jede andere beliebige Domain über die dogado zu bestellen bzw. den Transfer einer vorhandenen Domain zu der dogado zu veranlassen. Sofern sich die Domain, welche für die zu erstellende Internetseite genutzt werden soll, nicht in Verwaltung der dogado befindet, wird keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Domain übernommen. Es geltend ergänzend zu diesen Besonderen Vertragsbedingungen die Bedingungen der einzelnen Registrierungsstellen.
5. Impressum / Datenschutzerklärungen / AGB
Die Bereitstellung von Texten für Impressum/Datenschutzerklärung/AGB obliegt dem Kunden. Der Kunde hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass es sich bei den gelieferten Dateien um rechtskonforme Texte handelt. Darüber hinaus übernimmt die dogado keine Haftung für die Vollständigkeit und rechtliche Korrektheit der Texte, die der Kunde bereitstellt. Der Kunde stellt die dogado von allen Kosten frei, die der dogado aufgrund einer durch den Kunden verursachten Verletzung von Rechten entstehen. Der Kunde ist für die inhaltliche und rechtliche Pflege von Impressum/Datenschutzerklärung/AGB etc. selbst verantwortlich. Eventuelle Änderungen muss er der dogado mitteilen. Die Änderungen erfolgen durch die dogado im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.
6. Preise / Zahlungsbedingungen
Die für die Dienstleistung aufgeführten Preise ergeben sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes und verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Entgelte werden monatlich im Voraus fällig. Die Rechnungslegung hierzu erfolgt mit Onlinestellung der Website bzw. spätestens 2 Monate nach Vertragsabschluss. Die Zahlung der vereinbarten Einrichtungsgebühr ist mit Vertragsabschluss fällig.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, beträgt die Grundlaufzeit wahlweise 12 oder 24 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die Grundlaufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Grundlaufzeit bzw. zum Ablauf der verlängerten Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt.
8. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der in Rechnung gestellten Vergütung erhält der Kunde das einfache Nutzungsrecht an der Internetseite entsprechend des Urheberrechtsgesetzes. Das Nutzungsrecht erlischt mit Beendigung des Vertrages zwischen der dogado und dem Kunden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass nach Beendigung des Vertragsverhältnisses keine Herausgabe der Webseiteninhalte erfolgt. Der administrative Zugriff auf die Internetseite obliegt einzig und allein der dogado. Sofern der Kunde Änderungen oder Anpassungen wünscht, werden diese im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen von der dogado auf der Internetseite nach Übermittlung durch den Kunden eingearbeitet.
9. Schlussbestimmungen
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder teilweise nichtig bzw. unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen sowie des Vertrages. Im Falle der Unwirksamkeit bzw. Undurchführbarkeit einer der vorstehenden Bestimmungen verpflichten sich die Parteien, eine wirksame zu vereinbaren, die dem vertraglich Gewollten am nächsten kommt. Können die Parteien sich auf eine solche nicht verständigen, tritt an die Stelle der unwirksamen Regelung das Gesetz.